Monothema№ 1
Politiknotwehr
von Joachim Zischke
Montesquieu hat vor der Moralisierung der Politik gewarnt: »Es ist nutzlos, der Staatskunst etwa vorzuwerfen, daß sie in Widerspruch zur Moral, Vernunft und Gerechtigkeit steht. Solche Predigten rufen allenfalls allgemeines Kopfnicken hervor, ändern aber niemanden.« Zur Erinnerung: Baron de La Brède de Montesquieu lebte von 1689 bis 1755. Manche Aussagen werden zu unwiderlegbaren Wahrheiten. ¶ »In der Politik geht es nicht um Wahrheits-, sondern um Machtfragen. Anders in der Wissenschaft. Für sie ist Wahrheitsfindung die regulative Leitidee«, konstatiert der Philosoph Konrad Paul Liessmann. Dient Wahrheitsfindung nicht eher einer alten idealistischen Philosophenbeschäftigung? Hände ringend suchen die Philosophen nach der Wahrheit und finden sie dennoch nicht. Was ist Wahrheit? Das fragte schon Pontius Pilatus, und auch er bekam keine Antwort. War es eine rhetorische Frage, die er stellte? Wir wissen es nicht. ¶ Eine andere Frage: Was ist ein Elefant? – »Ist das etwa eine politische Frage?« — Die Elefanten-Frage wurde in einem englischen Satire-Magazin einigen internationalen Autoren als Thema gestellt. Die folgenden Antworten kamen ins Blatt: Der Engländer titelte Der Elefant und wie man ihn erlegt; der Deutsche formulierte Der Elefant und Kants kategorischer Imperativ; der Pole schrieb Der Elefant und die polnische Frage und der Franzose folgte mit Der Elefant und sein Beitrag zur Vervollkommnung der französischen Sprache. ¶ Hier kommen drei politische Aussagen, gedacht zum Überprüfen und Ergänzen der eigenen politischen Position: 1 Hans Magnus Enzensberger sagt in einem Interview1, die Politik sei nicht das Wichtigste. Sie sei nur Notwehr. Es gäbe immer eine Macht, die das Sagen hat, und wer nicht selbst Politik mache, sei das Objekt der Politik und werde herumgeschubst. Was rät er uns? Man müsse sich entsprechend verhalten, und dafür gäbe es verschiedene Methoden. Man könne der Politik ausweichen, sie konfrontieren oder sie kritisieren. Oder kapitulieren, wie Bob Dylan: »Ich komme nicht mehr mit, ich bleibe hier stehen.« 2 Hermann L. Gremliza wird in seiner politischen Beobachtung personal konkret: Es sei einfach blöde, der Kanzlerin Merkel vorzuwerfen, sie habe mal wieder ihre Überzeugung verraten. Das habe sie nicht: Sie könne es nicht, denn sie habe keine. Volltreffer! 3 Botho Strauß sagt, das höchste Privileg des ohnmächtigen Souveräns in der Demokratie sei das Urteilen. Wer unentwegt urteilt, von dem sei keine bohrende Nachfrage zu befürchten. Haben wir nicht gelernt, dass die Politik nichts so sehr hasst wie das Nachfragen? Warum löchern wir die Politik dann nicht hartnäckig mit Fragen? ¶ Politik sei auch immer Interessenspolitik und damit Verteilungspolitik, schreibt der für Europa brennende Autor Robert Menasse. Je mehr Menschen es gibt, die in relativer Misere leben und das Gefühl haben, um ihr Glück betrogen worden zu sein und die sich gleichzeitig politisch im Stich gelassen fühlen, desto größer sei die Gefahr, dass sie rechtspopulistisch wählen. ¶ Friedrich von Hayek, der wirklich kein Freund des Sozialen war, präsentierte seine »Wahrheiten« derart: »Wahr ist, dass eine soziale Marktwirtschaft, keine Marktwirtschaft, ein sozialer Rechtsstaat, kein Rechtsstaat, ein soziales Gewissen, kein Gewissen, soziale Gerechtigkeit, keine Gerechtigkeit – und ich fürchte auch, soziale Demokratie keine Demokratie ist«. ¶ Nun zu etwas gänzlich Unpolitischen. Der Lebenspädagoge Alain de Botton erinnert uns an Tschechow. Es sei nicht weiter schwierig, sich bei Kerzenschein auf dessen Kurzgeschichten zu konzentrieren, wenn die einzig mögliche Alternative ein Gespräch mit einem Nachbarn ist, der einen strammen Spaziergang weit entfernt wohnt. Mit dieser Beobachtung wollen wir uns zu dreierlei ermuntern: Wieder einmal Tschechow zu lesen, einen zeitlich angemessenen Spaziergang zu machen und das Gespräch mit unserem Nachbarn zu suchen. Womit wir doch wieder beim Politischen gelandet sind. ♦
1 Neue Zürcher Zeitung. Vom Ausschlagen der Wünschelrute. 28.9.2014.